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            <title>DIE LINKE. Kreisverband Aschaffenburg-Miltenberg: RSS-Feed</title>
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            <copyright>DIE LINKE. Kreisverband Aschaffenburg-Miltenberg</copyright>
            
            <pubDate>Thu, 27 Aug 2026 02:54:25 +0200</pubDate>
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                <guid isPermaLink="false">news-31098</guid>
                <pubDate>Mon, 17 Aug 2026 06:32:00 +0200</pubDate>
                <title>Naturkita Wunderwiese wird zum 30. September stillgelegt</title>
                <link>https://www.die-linke-ab-mil.de/kommunalpolitik/news/naturkita-wunderwiese-wird-zum-30-september-stillgelegt/</link>
                <author>Stadtratsfraktion Aschaffenburg</author>
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                <content:encoded><![CDATA[<p>Der Aschaffenburger Feriensenat hat die Stilllegung der Naturkita Wunderwiese in Damm zum 30. September 2026 beschlossen. Die erst im Oktober 2024 eröffnete Einrichtung war von Beginn an nur schwach ausgelastet. Rückläufige Geburtenzahlen und inzwischen freie Kita-Plätze im Stadtgebiet führten nach Angaben der Verwaltung dazu, dass für das kommende Kita-Jahr nur noch fünf Kinder angemeldet sind. Ein Weiterbetrieb würde nach Angaben der Stadt ein deutlich sechsstelliges Defizit verursachen.</p>
<p>Die Linke stimmte gegen die Stilllegung und hatte sich gemeinsam mit KI und Grünen zunächst dafür ausgesprochen, die Entscheidung zu verschieben. Neben den hohen Anschaffungskosten von rund 354.500 Euro für die beiden Bauwagen waren für uns insbesondere mögliche Fehlkalkulationen bei Planung und Bedarfsprognose sowie die Auswirkungen auf die betroffenen Kinder entscheidend. Zwar können die fünf Kinder laut Verwaltung gemeinsam und wohnortnah in eine andere Kita in Damm oder Strietwald wechseln. Weitere Informationen zu den Kosten und zur damaligen Planung sollen noch nachgereicht werden.</p>
<p>Deutliche Kritik gab es zudem an der Kommunikation der Stadt: Die betroffenen Eltern waren vor der Sitzung nicht informiert worden und erfuhren teilweise erst über die Medien von den Plänen. Oberbürgermeister Markus Schlemmer kündigte eine interne Aufarbeitung an. Die Bauwagen sollen künftig unter anderem für den Ganztag der Schillerschule und die Ferienbetreuung genutzt werden. Da es sich um eine Stilllegung und nicht um eine endgültige Schließung handelt, könnte die Naturkita bei künftig steigendem Bedarf grundsätzlich reaktiviert werden.</p>
<p>Trotzdem sieht Die Linke die Stilllegung mit Sorge. Auch fünf Kinder brauchen Verlässlichkeit und ein stabiles Umfeld. Flexible Betreuungsmodelle sind grundsätzlich zu begrüßen, dürfen aber nicht dazu führen, Kitas je nach aktueller Bedarfslage kurzfristig zu öffnen und wieder zu schließen und Kinder dadurch zu einem Wechsel zu zwingen.</p>
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                <pubDate>Sat, 01 Aug 2026 14:34:35 +0200</pubDate>
                <title>Stadtwerke stellen Jahresbilanz vor – Müllgebühren sollen 2027 deutlich steigen</title>
                <link>https://www.die-linke-ab-mil.de/kommunalpolitik/news/stadtwerke-stellen-jahresbilanz-vor-muellgebuehren-sollen-2027-deutlich-steigen/</link>
                <author>Stadtratsfraktion Aschaffenburg</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause stellte die Stadtwerke Aschaffenburg ihre Jahresbilanz für 2025 vor. Im Mittelpunkt stand dabei die Ankündigung, dass die Müllgebühren im kommenden Jahr deutlich steigen werden. Hintergrund ist ein Defizit von rund 1,9 Millionen Euro im Bereich der Entsorgungsbetriebe, das unter anderem auf gestiegene Personalkosten, sinkende Erlöse aus der Wertstoffvermarktung sowie Investitionen und Folgekosten im Entsorgungsbereich zurückzuführen ist. Über die konkrete Höhe der Gebührenerhöhung soll der Stadtrat im Herbst beraten.</p>
<p>Darüber hinaus informierten die Stadtwerke über zahlreiche Investitionen in die kommunale Infrastruktur. Dazu zählen unter anderem der Ausbau des Strom- und Wassernetzes, die Modernisierung von Parkhäusern sowie Investitionen in die Sicherheit des ÖPNV und die Sanierung des Recyclinghofs. Trotz eines Jahresüberschusses von rund 4,5 Millionen Euro machten die Stadtwerke deutlich, dass dieses Ergebnis maßgeblich auf einmalige Sondereffekte zurückzuführen sei und in den kommenden Jahren erhebliche Investitionen anstehen. Außerdem kündigten die Stadtwerke verstärkte Ausweiskontrollen an den Recyclinghöfen an, da zunehmend auch Bürgerinnen und Bürger aus dem Umland ihre Abfälle in Aschaffenburg entsorgen und dadurch längere Wartezeiten entstehen.</p>
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                <guid isPermaLink="false">news-31012</guid>
                <pubDate>Wed, 15 Jul 2026 15:15:00 +0200</pubDate>
                <title>Regenbogenweg, Fest für Vielfalt und Drüsenameise: Entscheidungen aus dem Stadtrat</title>
                <link>https://www.die-linke-ab-mil.de/kommunalpolitik/news/regenbogenweg-fest-fuer-vielfalt-und-druesenameise-entscheidungen-aus-dem-stadtrat/</link>
                <author>Stadtratsfraktion Aschaffenburg</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In einer weiteren Sitzung des Aschaffenburger Stadtrats standen mehrere gesellschafts- und kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Nach dem Brandanschlag auf eine Regenbogenflagge im Roßmarkt informierte Oberbürgermeister Markus Schlemmer (CSU), dass inzwischen der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen habe. Er verurteilte die Tat ausdrücklich und kündigte ein Gespräch mit den Betreibern der betroffenen Psychotherapiepraxis an. Gleichzeitig bekräftigte Schlemmer, dass der Anschlag nichts an seiner Haltung zur sogenannten Flaggenfrage ändere. Queeres Leben gehöre selbstverständlich zur Stadtgesellschaft – unabhängig davon, ob eine Regenbogenflagge am Rathaus gehisst werde.</p>
<p>Im Zusammenhang mit Vielfalt und Sichtbarkeit beschloss der Stadtrat außerdem, einen dauerhaften Regenbogenweg auf einem Abschnitt des Geh- und Radwegs an der Willigisbrücke anzulegen. Nach einer mehr als einjährigen Standortsuche setzte sich dieser Vorschlag gegen andere Varianten durch. In der Debatte machten unter anderem Lateesha Halmen (Die Linke) und Vertreter der Grünen deutlich, dass ein solches Zeichen an einem gut sichtbaren Ort im Stadtgebiet entstehen müsse. Die Kosten in Höhe von rund 3.000 bis 4.000 Euro werden von der SPD-Fraktion übernommen.</p>
<p>Ebenfalls beschlossen wurde die Einrichtung eines nichtöffentlichen Arbeitskreises zur Zukunft des Fests für Vielfalt (ehemals „Brüderschaft der Völker“). Der Arbeitskreis soll prüfen, ob das Fest künftig an einem anderen Ort oder zu einem anderen Zeitpunkt stattfinden soll und die Vor- und Nachteile verschiedener Varianten bewerten. Für Die Linke wird Sebastian Kraus in dem Gremium mitarbeiten.</p>
<p>Ein weiteres Schwerpunktthema war die Bekämpfung der invasiven Großen Drüsenameise, die insbesondere im Stadtteil Leider zunehmend Probleme verursacht. Der Stadtrat beschloss, die Maßnahmen deutlich auszuweiten und dafür zusätzliche personelle sowie technische Ressourcen bereitzustellen. Geplant sind eine halbe Koordinierungsstelle, zwei befristete Stellen im Tiefbauamt sowie die Anschaffung einer Heißwassermaschine zur Bekämpfung der Nester. Bis eigenes Personal einsatzbereit ist, soll ein externer Schädlingsbekämpfer die Arbeiten fortführen. Zudem will die Stadt prüfen, ob sie Grundstückseigentümer künftig gegen Gebühr bei der Bekämpfung der Ameisen unterstützen kann. Ziel ist es, die weitere Ausbreitung der invasiven Art einzudämmen, auch wenn eine vollständige Beseitigung nach Einschätzung der Verwaltung nicht möglich ist.</p>
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                <pubDate>Tue, 30 Jun 2026 15:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Stadtrat befasst sich mit Jahresrechnung, Jugendhilfeausschuss und Hochwasserschutz am Klärwerk</title>
                <link>https://www.die-linke-ab-mil.de/kommunalpolitik/news/stadtrat-befasst-sich-mit-jahresrechnung-jugendhilfeausschuss-und-hochwasserschutz-am-klaerwerk/</link>
                <author>Stadtratsfraktion Aschaffenburg</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In einer weiteren Sitzung des Aschaffenburger Stadtrats standen vor allem finanzielle und organisatorische Themen auf der Tagesordnung. Das Gremium nahm die Jahresrechnung sowie den Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2025 gemäß Art. 102 Abs. 1 der Gemeindeordnung zur Kenntnis. Zudem wurde der Jugendhilfeausschuss für die neue Amtsperiode neu gebildet. Hierfür bestellte der Stadtrat acht seiner Mitglieder sowie die beratenden Mitglieder des Ausschusses. Außerdem entschied das Gremium über die sechs stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertreter der im Stadtgebiet tätigen freien Träger der Jugendhilfe und Jugendverbände. Für die Fraktion Die Linke wird künftig Lateesha Halmen als Mitglied im Jugendhilfeausschuss vertreten sein. Darüber hinaus fasste der Stadtrat einstimmig den Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Ertüchtigung des Hochwasserschutzdeichs am Klärwerk. Für das rund zwölf Millionen Euro teure Projekt, das dem Schutz der als kritischen Infrastruktur eingestuften Anlage vor zukünftigen Hochwasserereignissen dient, ist ein Baubeginn noch in diesem Jahr vorgesehen.</p>
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                <guid isPermaLink="false">news-30952</guid>
                <pubDate>Wed, 03 Jun 2026 15:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Ältestenrat einigt sich auf Kompromiss zur Regenbogenflagge zum CSD</title>
                <link>https://www.die-linke-ab-mil.de/kommunalpolitik/news/aeltestenrat-einigt-sich-auf-kompromiss-zur-regenbogenflagge-zum-csd/</link>
                <author>Stadtratsfraktion Aschaffenburg</author>
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                <content:encoded><![CDATA[<p>Nach Kritik an der Entscheidung von Oberbürgermeister Markus Schlemmer (CSU), zum Pride Month und zum Christopher Street Day keine Regenbogenflagge am Aschaffenburger Rathaus zu hissen, wurde kurzfristig eine Sitzung des Ältestenrats einberufen. Vor allem SPD, Grüne, Linke, KI und ÖDP hatten die Entscheidung kritisiert, während auch FDP und Freie Wähler alternative Standorte für die Beflaggung ins Gespräch brachten. Im Rahmen eines von der SPD vorgeschlagenen Kompromisses einigten sich die Fraktionen gemeinsam mit dem Oberbürgermeister darauf, die Regenbogenflagge zwar nicht am Rathaus, dafür aber an den Standorten Scharfeck und Landingtunnel zu hissen. Gleichzeitig soll künftig grundsätzlich geprüft werden, an welchen Orten im Stadtgebiet Aktionsflaggen zu besonderen Anlässen gezeigt werden können. Schlemmer betonte, ihm sei die Symbolkraft der Regenbogenflagge für die queere Community bewusst, halte Fahnen jedoch nicht für das wirksamste Mittel zur Förderung von Akzeptanz. Mit der jetzt gefundenen Lösung wolle er den unterschiedlichen Positionen Rechnung tragen und der Community entgegenkommen. Unabhängig davon sollen zum Christopher Street Day zudem die Ebertbrücke in Regenbogenfarben beleuchtet und auf den digitalen Anzeigetafeln des Stadttheaters für die Veranstaltungen des Pride Month geworben werden.</p>
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                <guid isPermaLink="false">news-30951</guid>
                <pubDate>Tue, 19 May 2026 15:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Konstituierende Stadtratssitzung: Bürgermeister gewählt und Rathausstruktur neu geordnet</title>
                <link>https://www.die-linke-ab-mil.de/kommunalpolitik/news/stadtrat-aschaffenburg-konstituierende-sitzung/</link>
                <author>Stadtratsfraktion Aschaffenburg</author>
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                <content:encoded><![CDATA[<p>In der konstituierenden Sitzung des Aschaffenburger Stadtrats wurde der neue Oberbürgermeister Markus Schlemmer (CSU) vereidigt und kündigte umfassende Veränderungen in der Verwaltungsstruktur des Rathauses an. Die Sitzung stieß auf großes öffentliches Interesse und soll künftig weiterhin online übertragen werden. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob es weiterhin einen hauptamtlichen dritten Bürgermeister geben soll. Trotz Kritik von AfD und Grünen entschied sich der Stadtrat mit deutlicher Mehrheit dafür. Anschließend wurden Eric Leiderer (SPD) als dritter Bürgermeister und Jessica Euler (CSU) als zweite Bürgermeisterin wiedergewählt. Gegen Euler trat Lateesha Halmen von den Linken an, die deutliche Kritik an Eulers bisheriger Arbeit äußerte und forderte, das Wahlergebnis müsse sich stärker auch in der Rathausspitze widerspiegeln. Euler wies die Vorwürfe zurück und verwies auf breite Unterstützung auch außerhalb der Politik. Gleichzeitig ordnete Schlemmer die Zuständigkeiten im Rathaus neu: Leiderer verliert die Bereiche Personal und Organisation an den Oberbürgermeister, übernimmt dafür aber unter anderem Kultur, Sport und Gesundheit, während Euler zusätzlich die Stadtbibliothek erhält. Zudem kündigte Schlemmer an, Themen wie Wirtschaftsförderung, Krisenvorsorge und Stadtmarketing stärker zur Chefsache zu machen. Für Diskussionen sorgte außerdem die geplante Kürzung von Zusatzentschädigungen für kleinere Ausschussgemeinschaften. Schließlich einigte sich der Stadtrat auf einen Kompromiss, wonach diese künftig nur noch eine zusätzliche Vergütung für entweder Sprecher oder Geschäftsführer erhalten sollen. Insgesamt verlief die erste Sitzung des neuen Stadtrats trotz einzelner Debatten weitgehend geordnet und ohne größere Überraschungen.</p>
<p><a href="https://www.die-linke-ab-mil.de/kommunalpolitik/" target="_top" class="link">zurück</a></p>]]></content:encoded>
                
                
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