Die Linke - Aschaffenburg Miltenberg
Willkommen beim Kreisverband Aschaffenburg - Miltenberg der Partei "DIE LINKE".
Wunderwiese: Teuer aufgebaut – jetzt stillgelegt!
Pressemitteilung
Der Aschaffenburger Feriensenat hat die Stilllegung der Naturkita Wunderwiese zum 30. September 2026 beschlossen. Nach jahrelanger Planung und mehreren Verzögerungen eröffnete die Kita erst 2024. Jetzt, keine zwei Jahre später, ist schon wieder Schluss. So sieht keine verlässliche kommunale Planung aus!
Natürlich sind die Kinderzahlen zurückgegangen. Aber das beantwortet nicht die Frage, wie es so weit kommen konnte. Wurde der Bedarf falsch eingeschätzt? Wurde bei Planung und Kosten falsch kalkuliert? Allein das Auftragsvolumen für die beiden Bauwagen lag bei rund 354.500 Euro. Weitere Informationen muss die Verwaltung nachliefern.
Familien entlasten statt Verantwortung verlagern
Pressemitteilung
Die Bayerische Staatsregierung spricht von einer besseren Finanzierung der Kinderbetreuung. Tatsächlich schafft sie mit der Reform des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) die gesetzliche Garantie ab, dass der staatliche Beitragszuschuss von 100 Euro pro Monat direkt bei den Familien ankommt. Was als Reform verkauft wird, bedeutet für viele Eltern vor allem eines: neue Unsicherheit.
Der Freistaat betont zwar, dass die Mittel weiterhin vollständig in die Kindertagesbetreuung fließen. Ob Eltern künftig jedoch weiterhin in gleicher Höhe entlastet werden, entscheiden künftig Kommunen und Träger. Damit wird die Verantwortung nach unten verlagert – und die Unsicherheit auf die Familien.
Zum MainEcho-Artikel "Arbeitskreis berät über die Zukunft des Fests für Vielfalt
Leserbrief
„Wenn ich nicht mehr weiterweiß, gründe ich einen Arbeitskreis.“ Nach diesem Motto scheint der Aschaffenburger Stadtrat zu handeln, wenn es um die Zukunft unserer Sommerkultur, wie dem Fest für Vielfalt, geht. Doch das Problem lässt sich nicht länger vertagen: Aschaffenburg leidet unter einem akuten Infrastruktur-Kollaps bei Festen und Kultur im Sommer.
Statement der Fraktion
Pressemitteilung zur geplanten Klausurtagung
Für unsere Fraktion ist eine sachliche und konstruktive Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften im Stadtrat selbstverständlich. Kommunalpolitik muss sich an den konkreten Herausforderungen unserer Stadt orientieren. Deshalb begrüßen wir einen fachlichen Tagesworkshop ausdrücklich und würden daran teilnehmen.
Eine mehrtägige Klausurtagung mit gemeinsamen Abendveranstaltungen und persönlichem Austausch lehnen wir jedoch ab, wenn Vertreterinnen und Vertreter der AfD daran teilnehmen.
Reformpaket oder Misstrauensprogramm?
Pressemitteilung
Die Bundesregierung spricht von Aufschwung, Beschäftigung und Entlastung. Doch für viele Menschen in Aschaffenburg wird sich der Alltag dadurch kaum verbessern. Hohe Mieten, steigende Lebenshaltungskosten, unsichere Beschäftigung und ein belastetes Gesundheitssystem bleiben die eigentlichen Herausforderungen.